Tagged: Utopie

Ich habe eine Vision: Bildungseinkommen

In der Debatte um Automatisierung und neuer Arbeit scheint es mir zwei große Probleme zu geben:

  1. Arbeitslosigkeit. Was passiert mit den Menschen, deren Jobs durch technischen Fortschritt wegrationalisiert werden?
  2. Die Arbeitsprozesse werden immer komplexer und wirklich gutes Personal ist rar. In der IT fehlt schon jetzt in großem Maßstab gutes Personal.

Was mir seit Jahren ein Rätsel ist: Warum ist Bildung noch immer vor allem eine formale Ausbildung? Warum geht es noch immer um Zertifikate und Erlaubnisberechtigungen irgendetwas zu tun? Warum gibt es so viele formale Hürden für Bildung?

In der Debatte um wegrationalisierte Arbeitsplätze wird immer wieder das bedingungslose Grundeinkommen als Lösungsvorschlag genannt. Aber ich möchte noch darüber hinaus gehen: warum geben wir nicht all den Menschen ohne Arbeitsplatz die Möglichkeit sich umfassend (fort) zu bilden? Sowohl durch ein Grundeinkommen, als auch durch einen uneingeschränkten Zugang zu Bildung?

Wenn wir als Gesellschaft sehen, dass Arbeitsplätze wegrationalisiert werden und zeitgleich gutes Personal fehlt, warum lassen wir die Arbeitslosen nicht zu diesem Fachpersonal werden?

Bildung ist ein komplexer, vielschichtiger Prozess. Bildung wird nicht mit Zeugnissen und Zertifikaten vermittelt. Es geht mir explizit nicht um Fortbildungsmaßnahmen (wie in der Arbeitsagentur), sondern um die Möglichkeit für alle Menschen sich frei weiter zu bilden.

Sicher werden nicht alle Menschen zu IT-Experten werden, aber ich bin sehr optimistisch, dass eine rundum gebildetere Gesellschaft eine bessere ist. In Zeiten, in denen auch Bildung automatisiert wird (z.B. durch Moocs) bin ich mir sicher, dass es Möglichkeiten gibt Bildung für alle zu ermöglichen.

Ich habe nicht alle Antworten, aber ich habe viele Fragen und ich will, dass wir diese diskutieren.

Peak Labour

Die SPD will also Netzpartei werden. Nun ja, nur zu, denn Netzpolitik wird als solche verschwinden. Wir (die bisherigen Netzpolitiker) haben mit “Netzpolitik” einen deutlich zu kleinen politischen Bereich bearbeitet. Wir haben den digitalen Wandel unterschätzt. Wir müssen nochmal von Vorne anfangen und die Skala vergrößern.

Der digitale Wandel wird alles verändern.

Unsere anfängliche Idee, uns um das Internet kümmern zu wollen und um die Probleme, die direkt mit der Nutzung des Internets zusammenhängen, ist zu klein. Wir müssen auch alle Veränderungen mitdenken, die mittelbar durch das Internet entstehen. Wir können uns nicht auf Netzneutralität, Datenschutz und Urheberrecht begrenzen. Wir müssen auch Wirtschafts- und Arbeitspolitik mitdenken. Wir müssen auch Verkehrspolitik und Gesundheitspolitik bedenken. Und das größte Problem, dass der digitale Wandel mitbringt ist nicht der Wandeln von der Industriegesellschaft zur Wissensgesellschaft, sondern das größte Problem ist, dass wir der digitale Wandel die Industriegesellschaft abschaffen wird, ohne neue Gesellschaftsformen zu bilden, die den vielen Menschen Arbeit gibt. Das größte Problem ist, dass sich die Gesellschaft so nachhaltig verändern wird, dass es für viele Menschen keine Arbeit mehr geben wird.
Es ist nett, dass die SPD jetzt anfangen will, sich auch um das Internet zu kümmern, aber die SPD ist leider zu spät. Die Lösungen für das Internet haben wir schon seit 5 Jahren. Wir brauchen jetzt eine Politik, die sich mit dem Peak Labour beschäftigt. Wir brauchen jetzt Lösungen, wie wir mit der gewaltigen Massenarbeitslosigkeit umgehen werden, die uns in der Zukunft bevorsteht. Die Politik muss jetzt die Lösungen finden, wie Gesellschaft ohne Arbeit aussehen soll.
Der bisherige Gesellschaftsvertrag hat ausgedient. Und das nicht nur, weil die Bevölkerung immer älter wird, sondern auch, weil immer weniger Menschen in der Bevölkerung von ihrer Arbeit leben können. Mindestlohn ist eine gute Idee, aber auch die funktioniert nur so lange, es überhaupt Arbeitsplätze gibt. Unsere Arbeit wird aber zunehmend mehr von Maschinen übernommen.
Es ist eine Frage, wie wir mit diesem Fakt umgehen, nicht, wie dieser Fakt genau aussehen wird.
Es ist eine Frage, ob wir die Bevölkerung in überholte Gesellschaftsverträge pressen wollen, oder ob wir es uns wagen neue Gesellschaftsverträge anzugehen.
Wenn die SPD jetzt Netzpolitik gestalten möchte, kommt sie 5 Jahre zu spät. Wir können nicht mehr alleine über Netzpolitik reden, wir müssen neue Gesellschaftsideen diskutieren, die den digitalen Wandel umfassend mitdenkt.
Und es gibt da ja durchaus Ideen, wie das bedingungslose Grundeinkommen, das lange noch nicht ausdiskutiert ist, aber immerhin eine Idee ist, die vielleicht funktionieren könnte.
Wenn die SPD sich nun also endlich mit dem digitalen Wandel beschäftigen möchte, muss sie das auf einer größeren Skala machen und sich selbst und ihre Grundwerte grundsätzlich hinterfragen. Die Labour-Bewegung neigt sich zum Ende. Die Sozialdemokratie als Arbeiterbewegung hat ausgedient. Wir brauchen einen neuen Gesellschaftsvertrag, keine neue Netzpolitik. Die haben wir schon.

Spielpartei

Oder: warum ich nicht austrete.

Die Piratenpartei ist eine Spielpartei. Wir haben wenig, wir können nur wenig verlieren.

Ich mache den Scheiß nicht, weil ich mir die Bestandsdatenauskunft auf den Sack geht. Ich mache den Scheiß sogar trotz den ekelhaften Maskulinisten in dieser Partei. Ich mache den Scheiß, weil es eine Spielpartei ist.

Ich glaube, diese Partei ist ein unglaublich krasses Experiment und ich möchte gerne herausfinden, was wir noch alles in dem Experiment lernen können. Vielleicht scheitert es. Vielleicht geht es aber auch gut.

Die Gesellschaft erlebt eine so umfassenden Neuausrichtung, dass ich es für unbedingt erforderlich halte, dass wir eine neue Politik wagen müssen.
Technischer Fortschritt rationalisiert lange Zeit fest geglaubte Arbeitsplätze weg. Die Idee der “Vollbeschäftigung” ist Geschichte.
Der kulturelle Unterschied zwischen Berlin und Schollene, dass Dorf, in dem ich aufgewachsen bin, keine 100km von Berlin, ist größer, als der zwischen Unterschied zwischen Berlin und Tokyo. Die Idee der Nationalstaaten wird zerfallen.
Ich sehe einen Politikverdruss, wie es ihn in der Neuzeit noch nicht gegeben hat – und auch der hält sich nicht an Grenzen. Ich bin überzeugt davon, dass wir die aktuellen und vor allem die kommenden Probleme nur mit neue Formen der Mitbestimmung wie Liquid Democracy gelöst werden können.

Vor allem aber sehe ich keine bessere Gesellschaftsschmiede, als die Piratenpartei. Es mag sein, dass sie absolut schlecht ist und noch dabei schlechtes tut. Aber wenn nicht in dieser Partei, wo testen wir dann neue Gesellschaftsformen? Wo können wir an der gesamten Gesellschaft besser ausprobieren, wie die Gesellschaft in Zukunft aussehen wird?
So lange es nichts besseres gibt, als die Piratenpartei, in der wirklich Gesellschaft mit all ihren Problemen gelebt wird – so lange werde ich diese Plattform nutzen um Gesellschaft zu entwickeln und zu testen. Wo auch immer ihr das tut, bitte hört nicht auf, an eine bessere Gesellschaft zu glauben und für eine bessere Gesellschaft einzustehen. Ich glaube, das Gesellschaftsupdate ist dringend.

An dieser Stelle ganz herzlichen Dank für die sehr viele Arbeit an Herrn Urbach und Ennomane.

Konkurrenz

Vorweg: Vielen lieben Dank an @_rya_ für das 2. Augenpaar!

Lange zögerte ich, in die Piratenpartei einzutreten, weil ich Parteien lange Zeit nicht für die richtige Organisationsform hielt, etwas an der Welt in die richtige Richtung zu schieben. Seit jeher geben mir Parteien ein merkwürdiges Gefühl (Nicht nur die Piraten, auch die Grünen fühlten sich merkwürdig an, als ich bei Malte Spitz Praktikant war).

Was genau das war, konnte ich lange nicht in Worte fassen und war nur ein diffuses Gefühl von “was passiert da komisches?”. Im April bin ich den Piraten beigetreten, weil ich glaubte, diese Partei sei die Institution, die die Macht habe, unsere Gesellschaft nachhaltig zu verändern – zu einer toleranteren, offeneren und politischeren Gesellschaft. In der Piratenpartei sah ich viele Menschen, die sehr ernsthaft an einer neuen Gesellschaft arbeiteten und ich vernahm die Hoffnung, dass dies gut ausgehen könnte – und wollte ihr dabei helfen. Schließlich kandidierte ich für den Landesvorstand und wurde auch gewählt. Ich übernahm den Geschäftsordnungsbereich Liquid Feedback und kümmere mich seither organisatorisch um Liquid Feedback, das von den Piraten eingesetzte Liquid Democracy-Tool. Ich halte dieses Tool für unglaublich mächtig und bin überzeugt davon, dass es der Gesellschaft Gutes tun kann.

Es fiel mir wie Schuppen von den Augen, was mich so lange von Parteien ferngehalten hat. Es ist die Konkurrenz. Parteien sind konkurrierende Institutionen – sowohl die Parteien untereinander als auch parteiintern. Und ich habe damit ein Problem. Nein, Konkurrenz ist nicht per se schlecht, doch kann Konkurrenz durchaus merkwürdige Züge annehmen. Seit Jahren schleicht sich zunehmend der Neoliberalismus in die Gesellschaft und die zwischenmenschliche Konkurrenz wird stärker. Das Abitur wurde auf 12 Jahre verkürzt, damit die Schüler international konkurrenzfähiger seien.
Es wurden Bachelor und Master eingeführt – Masterplätze begrenzt, ein heftiger Konkurrenzkampf um die Masterplätze entsteht – z.T. werden wichtige Bücher in Bibliotheken zerstört, um strategische Vorteile zu bekommen. Hartz4 wurde eingeführt und Geschichten über faule Sozialschmarotzer werden erzählt, wie sie uns auf der Tasche liegen.

Mit dem Refugeecamp auf dem Pariser Platz beginnt gerade ein längst überfällige Flüchtlingsdebatte. Seit Jahren werden die Außengrenzen Europas verstärkt, das Mittelmeer durch Agenturen wie Frontex komplett überwacht, Flüchtlingsboote zum Umkehren aufgefordert – auch auf die Gefahr hin, dass sie kentern könnten. Zugleich nehmen internationale Spekulationen massiv zu, die Schere zwischen Arm (und häufig weniger gebildet) und Reich (häufig mit viel Geld jede Bildung erkauft) nimmt zu. Selbst Lebensmittel werden verspekuliert – und mit der Subventionspolitik der EU auch gebilligt, wenn nicht gar gefördert.

Die insbesondere in der Piratenpartei sehr heftige Auseinandersetzung um eine mögliche Frauenquote sehe ich ebenfalls für ein Symptom dieser zunehmend konkurrierenden Gesellschaft. Slogans wie “Kompetenz statt Geschlecht” führen dazu, dass Männer massiv gefördert werden – mit der nahe liegenden Folgerung, dass Frauen inkompetent seien. Es setzt sich durch, wer das Spiel der Konkurrenz besser beherrscht und sich weniger um andere kümmert – und dies sind häufig Männer. Die Diskussion, dass die Quote nur die Symptome und nicht die Ursachen bekämpft ist ein Henne-Ei-Problem. Wenn wir gute Leute, die auch auf andere Acht geben haben wollen, wie können wir dies durchsetzen, wenn wir keinen geschützten Raum anbieten? Und wenn Frauen häufiger im Konkurrenzkampf nachgeben, ist dies nur ein weiteres Argument dafür, dass wir mehr Frauen auf allen Ebenen brauchen. Im Zweifel für die Quote.

Alle Menschen, die sich irgendwo angreifbar machen, werden angegriffen.
Johannes Ponader wagt sich häufig weit aus der Deckung heraus, um auch progressiv neue Themen zu besetzen und ist regelmäßig Ziel eines Shitstorms. Ähnlich sehe ich es auch mit Julia Schramm, die immer wieder provokant auftritt. Ich finde dies gut und wichtig.

Auch in dem Fall Marina Weisband und dem Spiegel sehe ein krasses Konkurrenzproblem. Marina ist ohne Frage das bekannteste Gesicht der Partei und hat eine sehr ausgewogene Art, Themen vorzubringen, ohne sich dabei zu weit vor zu wagen. Damit ist (war?) sie sehr erfolgreich und ich nehme einen sehr massiven Neid ihr gegenüber wahr. Insbesondere die Erwiderung von Merlind Theile kommt in einem sehr schnippischen Ton daher, die jegliche inhaltliche Auseinandersetzung unterbindet. Die Schlussfolgerung von ihr, dass die Piraten nun ihre eigenen Ziele mit Füßen treten, versucht die Debatte als Parteidebatte abzutun und den Piraten Versagen vorzuwerfen.
Ich halte diese gesamte Aktion für ein billiges “Klicks generieren”. Die Piraten selbst nehmen derartige Artikel immer wieder zum Anlass, ausführlich drüber zu debattieren und sorgen damit für eine massive Öffentlichkeit für solche Artikel, statt sie einfach zu ignorieren. Sie sind Teil des Konkurrenzkampfes.

Jegliche Personaldebatten sind Konkurrenzdebatten. Ich halte es für vollkommen irrelevant, wer welche Position in welcher Partei (oder auch außerhalb der Partei) inne hat. Es geht darum, wo was passiert, was die Gesellschaft in die tolerantere, offenere und politischerere Richtung schiebt. Debatten, wie sie gerade um Birgit Rydlewski geführt werden (Ob Politiker auch anzügliche Dinge twittern dürfen oder nicht) ist für mich ein massiver Einschnitt in das, was ich mir von der Partei erhoffe. Es ist eine offene und authentische Äußerung von Birgit, sich auch zu langen Sitzungen zu äußern.
Wenn Medien dies hochstilisieren, ist dies ein Medienproblem und keins von Birgit. Niemand wird gezwungen, ihr auf Twitter zu folgen und zu lesen, was sie so von sich gibt. Wenn die Bild oder SPON derartige Themen aber aufgreifen und mit pseudomoralischen Ansichten kommen, dass dies schlecht sei, ist das eine Verdrehung unserer Ansichten. Wir (ich jedenfalls) kämpfe in der Piratenpartei dafür, dass auch solche Äußerungen fallen dürfen, ohne, dass es zu einem Gate hochstilisiert wird.

Dass es dennoch immer wieder zu einem Gate hochstilisiert wird, nehme ich sehr verzweifelt wahr. Ich habe inzwischen auch hier die Vermutung, dass es um einen insgeheim ausgetragenen Konkurrenzkampf geht – und nicht mehr um die eigentlichen Inhalte. Wer beginnt einzelne Köpfe heraus zu picken und zu bekämpfen (innerhalb und außerhalb der Partei), gibt sich diesem Konkurrenzkampf hin. Wenn wir nur noch unfehlbare oder verschlossene Politiker hervorbringen, die sich der Gesellschaft, deren Medien mit prüden Ansichten versuchen die Bewegung klein zu halten, haben wir den Kampf um eine offenere, tolerantere und politischere Gesellschaft verloren.

Der Kampf beginnt intern mit den Diskussionen um den Bundesvorstand, um einzelne Abgeordnete und damit, wie wir “nach außen” wirken wollen. An dem Punkt, wo uns die Außenwahrnehmung wichtig wird, als unsere Inhalte, haben wir uns dem Konkurrenzkampf der alten Parteien unterworfen und spielen ihr Spiel mit. Ich hoffe, dass wir damit wieder aufhören und wir uns dazu äußern, was uns und nicht irgendwelchen Medien wichtig ist und uns nicht einzig und allein der Konkurrenz wegen streiten.

Ich und das Atombombenexperimentierfeld Piratenpartei

Eingetreten.

Seit Mai 2009 spiele ich mit dem Gedanken, nun habe ich es getan.
Ich bin “Pirat”, halte das System “Partei” aber für falsch. Die Piratenpartei, das Atombombenexperimentierfeld der Demokratie – ein Ort wo mensch die Sinnhaftigkeit von Parteien hoffentlich ganz grundsätzlich diskutieren kann, was ich so hoch spannend finde, dass ich mich da nun einfach mal gucke, was passiert.

Parteien halte ich für das Hauptproblem heutiger Politikverdrossenheit. Politik ist hochkomplex – sich effektiv einbringen macht extrem viel Arbeit. Die Ochsentour verschleißt viele gute Ideen, Initiativen und vor allem Menschen.
Es gibt gute Gründe warum im antiken Griechenland kein Stadtstaat mehr als 10.000 Einwohner hatte – da kannten die Menschen sich unter einander und haben bei Problemen direkt miteinander gesprochen. Die heutige Demokratie ist eine Stellvertreter-Demokratie. Niemand ist selbst verantwortlich – immer war es jemand anders oder die einzelne Person übernimmt die Verantwortung für etwas, um Glaubwürdigkeit zu beweisen. Das diese Person aber tatsächlich verantwortlich ist, ist sehr unwahrscheinlich, da unser gesamtes Gesellschaftssystem nur durch Delegation funktioniert.
Wo nur noch delegiert wird, wird es schwierig die Bürger offen mit einzubeziehen. In dieser Krise stecken alle modernen Demokratien und insbesondere die Parteien, die die Demokratien verkörpern.

Aus eben diesem Grund halte ich Parteien per se als Teil des Problems und nur bedingt als Teil der Lösung – und aus diesem Grund habe ich es vermieden einer Partei – trotz jahrelangem politischen Engagement – beizutreten.

Mit der Piraten-Bewegung verändert sich die Parteienlandschaft nachhaltig. Es scheint, als würde es eine Neuerfindung des politischen Rads geben – und zugleich bilden sich in den Piraten auch die gleichen Muster wie in allen bisherigen Parteien auch. Es geht zunehmend um “die Partei”, um Umfragen und Machtansprüche, es bildet sich ein Fraktionszwang.

Auf der anderen Seite gibt es aber auch die Utopie “Größtmögliche Freiheit bei maximaler Chancengleichheit” – und das große Feld von “Technik und Gesellschaft”, das im politischen Alltag bisher nur bei den Piraten gelebt wird. (Auch wenn z.B. die netzpolitischen Beschlüsse der Grünen denen der Piraten in nichts nachstehen … aber das die Grünen mit dem Piraten zusammen gehen sollten, bloggt ich ja schon mal.)

So bin ich nun teil der Piraten-Crew, will aber nicht Partei, sondern Utopie und gute Politik – unabhängig vom Parteibuch und nach Möglichkeit irgendwann ganz ohne Parteibuch. Mal sehen was sich auf dem Atombombenexperimentierfeld so ergibt und wo die Reise noch so hingeht.