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Anti-Überwachungsdemo am 27.4. in Berlin

[Update]
Die Demo für den 27.4. ist abgesagt.
Am Montag auf dem Bündnistreffen im Haus der Demokratie waren wir konsensual der Meinung, dass für die kurzen Zeit (bis Samstag) sich zu wenig Leute in die Demoorga hängen und haben sie deshalb abgesagt. Die Arbeitsbelastung für die wenigen ist über die kurze Zeit zu hoch und es ist nicht absehbar, dass die Demo am Samstag größer/bedeutender werden würde, als die am 14.4.

Das Bündnis möchte aber explizit weiter aktiv bleiben und sich auf dem 1.6. konzentrieren, an dem Anonymous den “International Day for Privacy” ausruft und eine Kundgebung vor dem Brandenburger Tor geplant ist. Weitere Koordination geht über die Berliner AKV-Liste (abonniert die bitte, wenn ihr mithelfen wollt) und über ein Teampad (auch da dürft ihr euch gerne einen Account klicken und ich werde den dann schnellstmöglich bestätigen). Ansprechpartner für Organisatorisches ist Holger (h.werner [at] clof . eu), Pressearbeit übernehme (vorerst) ich.
[/Update]

Am Sonntag war die BDA-Demo mit etwa 250 Teilnehmer*innen zwar recht klein, aber die Stimmung war super :) Und aus der guten Stimmung heraus entschlossen wir uns, den nächsten BDA-Demo-Termin am Samstag, 27.4. auch wahr nehmen zu wollen.

Um vor allem um coole Aktionen zur Demo zu planen und etwas vorbereiteter in die nächste Demo zu gehen, wollen wir uns nächsten Montag, 22.4. von 17.00 Uhr bis 20.00 Uhr wieder im Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Str. 4, Raum 1209 (2. Hinterhof, 2. OG und dort klingeln). Der Termin kam gerade bei einem Telefonat mit Holger von clof zusammen, die uns unterstützen und die den Raum stellen um parteiübergrifend Politik machen zu können.

Auf der Demo fehlten leider coole Banner … wo liegen denn die vielen über die Jahre selbstgemalten FSA-Banner? Wenn wir sie nicht wieder finden, lasst uns am kommenden Wochenende doch einfach ein paar neue malen! Das Wetter ist super, und Banner lassen sich ganz super im Park malen :)

Weiter brauchen wir ne coole Demo-Route (die von Sonntag fand ich ziemlich gut, aber ich mag ungern die selbe wieder nehmen :) ) und einen Demoanmelder. Aus Überparteilichkeitsgründen fände ich es ziemlich spitze, wenn Anmelder jemand ohne Parteibuch, oder zumindest jemensch außerhalb der Piraten tun könnte. Wenn sich niemand findet, kann ich das auch machen, aber ich hätte gerne ein Setting, in dem sich auch DigiGes, CCC, Grüne und Linke wohl fühlen :)

Lasst uns einen kreativen Protest haben und verteilit die Infos bitte weiter, mit dem Hinweis, dass die Berliner AK-Vorrat-ML die Koordinations-ML ist. Hier kann mensch sich darauf subscriben.

Liste: Straftaten im Internet

Heute gab es mal wieder eine VDS-Diskussion auf Twitter. Alle waren sich einig, die Vorratsdatenspeicherung ist doof. Bei der Definition, wo die Vorratsdatenpeicherung anfängt und wo sie aufhöhrt, war man sich dann schon nicht mehr so einig.

Seit Jahren wird Alvar Freude immer wieder ins Kreuzfeuer genommen, da er laut Kritikermeinung die “IP-VDS” fordere. (An dieser Stelle der wichtige Hinweis, dass Alvar nicht “umgefallen” sei. Er fordert die IP-Speicherung, seit dem ich ihn kenne!)

In der heutigen Diskussion ging es mal wieder um genau diese IP-Speicherung. Ob man sie braucht, oder nicht. Ob sie gut ist, oder nicht. Ich bin ein Gegner der Vorratsdatenspeicherung, einschließlich der IP-Speicherung – allerdings gibt es selbstverständlich auch gute Argumente für die systematische Speicherung von IPs.

Ich hoffe, ich tue Alvar nicht unrecht, wenn ich ihn zusammenfasse mit: “IP-Adresse sollen gespeichert werden für die Strafverfolgung – also für all das, was juristisch die “Straftat” erfüllt”. Die Twitterdiskussion kann man nachlesen. Ich finde es richtig, dass Straftaten verfolgt werden. Und ich frage mich, was an Straftaten im Internet geschehen können und möchte sie daher hier mal sammeln.

Ich bin kein Jurist und werde mit Sicherheit eine ganze Reihe vergessen. Daher bitte ich weitere Straftaten im Internet in den Kommentaren zu posten, damit ich diese hier updaten kann. Mit der Liste kann man vielleicht verdeutlichen, um was es eigentlich geht. Was für Hürden es braucht, um an die Daten heranzukommen, wenn die IP-Speicherung (wieder) aktiv ist, aber auch, wofür sie gut sein kann.

Mir fällt spontan ein mit Update (2.):

  • Betrug (z.B. auf falschen Namen bestellen)
  • Verleundung
  • Beleidigung
  • üble Nachrede
  • Aufforderungen zu Straftaten (sind selbst auch eine Straftat)
  • Diebstahl (Konto cracken)
  • Diebstahl “geistigen Eigentums” – Alvar merkt an, es handele sich (immer?) um Urheberrechtsverletzungen.(
  • Verbreitung Kinderpornografischen Materials
  • Plagiieren
  • Kreditkartenbetrug
  • Stalking
  • Missbrauch der “Meinungsfreheit” für Leugnung des 3. Reichs u.ä.
  • Mordaufrufe
  • Mailaccounts / digitale Identitäten hacken. (Digitaler Landfriedensbruch?)
  • Diebstahl wichtiger Informationen (Daten nur in Cloud gespeichert – Account gehackt, daten kopiert und Orginale gelöscht)
  • Bombendrohungen

Update:
Hier fehlt ein ganz essentieller Punkt, auf den mich fasel aufmerksam gemacht hat (und ich vorher vollkommen verdrengt), denn es fallen hier natürlich auch alle Morde, Vergewaltigungen, Raubmorde, schwerer Diebstahl … rein, die irgendwie mit über das Internet geplant wurden – oder wie im Mord, wo der Täter das Opfer im Internet kennengelernt hat. Da wäre die gespeicherte IP-Adresse natürlich auch seeeehr hilfreich, wenngleich wohl kaum das einzige Spur. Sollte dies doch so sein, so wäre eben diese Spur mit der IP-Adresse verloren gegangen. Das ist sehr wohl ein gutes Argument für Alvars Standpunkt, wenngleich die Frage bleibt, ob damit der “Generalverdacht” im Verhältnis steht. (Und Alvar argumentiert weiter mit der geringen Eingriffstiefe der IP-Speicherung im Vergleich zur Handyortung.)

(Sollte ich Alvar noch immer sinnentstellend zitiert haben, bitte ich ihn, doch selbst was zu bloggen, dass ich dann selbstverständlich verlinken werde ;-) )
Alvar hat selbstverständlich häufiger dazu gebloggt – daher verweise ich einfach auf sein Blog als solches, da sind mehrere Artikel dazu.

Das europäische Parlament wartet auf Postkarten gegen das PNR-Abkommen

Na, wer schreibt noch “Postkarten”? Klingt wie schon so altbacken, sind aber eigentlich ganz cool.

Noch cooler wird’s, wenn wir nicht (nur) unserer Familie und unseren Freunden schreiben, dass das Wetter gut ist, sondern auch noch dem Europäischen Parlament, dass sie doch bitte unseren Urlaub nicht überwachen brauchen. Konkret geht es um das “Passagiernamensregister” (passenger name record), welches vorsieht so ziemlich alles, was Airlines an Daten von uns kriegen, für 15 Jahre zu speichern. Wem das etwas zu viel ist, ist herzlich eingeladen, sich an der Postkartenaktion zu beteiligen und an die Mitglieder des “Libe”-Ausschusses eine Postkarte zu senden. Besonders schön ist dies, wenn man dies vom Urlaubsland aus macht, geht aber auch von zu Hause. Auf eine Postkarte kommt kein Absender, damit kann man nicht nachvollziehen, ob ihr wirklich im Urlaub seid, oder den Urlaub im Park um die Ecke verbringt.

In der Postkarte sollte klar mitgeteilt werden, was ihr von dem “PNR”-Abkommen haltet – die Wassertemperatur des Pools darf dafür auch wegbleiben – wir wollen ja Daten sparen ;-)

P.S. Es ist sinnvoll den Mitglieder des “Libe”-Ausschusses auch in deren Sprache zu schreiben. Wenn sie die Postkarte nicht verstehen, bringt das wenig. Für die deutschen Mitglieder gibt es daher noch eine extra-Liste.

P.P.S. Die Adressen der Abgeordneten gibt es, wenn man auf deren Namen klickt und ganz nach unten scrollt.

Die Ausweispflicht im Netz – was für ein Quatsch!

Es gibt inzwischen einen e-Pass, einen e-Perso mit „elektronischer Autentifizierung“; es wird über die Vorratsdatenspeicherung debattiert und von Zeit zu Zeit hört man (zumeist Konservative) Politiker von einem „Vermummungsverbot im Internet“.

Die erste Reaktion ist zumeist „Geht ja mal gar nicht“. Nach etwas drüber nachdenken kam ich zu: „vollkommener Humbug“.

Aber warum eigentlich?

Das Internet wurde entwickelt um Informationen überall abrufbar zu halten – und mit anderen Informationen zu verbinden. Aus diesen ganzen Verbindungen ergibt sich dann das Netz – das Internet.

Warum darin aber ausweisen?

Mit Ahrendt würde ich argumentieren, dass es für die Öffentlichkeit wichtig ist, von wem welche Informationen kommen – um nachvollziehbar machen zu können, welche Interessen dahinter stehen. Diese Argumentation scheitert aber an der Technik. Eine Identifikation kann nie 100%ig sicher sein.

Jeder kann immer, überall was ins Netz stellen – da aber die meisten nicht so richtig mit dem Internet können, wird für dieses „ins Netz stellen“ Facebook verwendet. Facebook identifiziert grundsätzlich – vermeintlich.

Andere Nutzer schreiben Blogs, Twitter und andere Webseiten voll. Auch dies tun sie zumeist unter einer Identität. Diese Identitäten sind zumeist durch Passwörter geschützt, sodass niemand anders diese Identität benutzen kann um anderen Inhalt im Namen dieser Identität zu veröffentlichen. Die Passwörter sind unterschiedlich gut – aber klar ist, dass sie nicht unüberwindbar sind. Es handelt sich immer nur um eine Frage der verfügbaren Rechenpower und Zeit.

Bemerkenswert ist, dass dies äußerst selten passiert. Manchmal werden Fake-Accounts erstellt und die Medien damit gehackt (wie z.B. @muentefering ), aber das vorhandene Account übernommen werden und es nicht auffällt … da ist mir kein Fall bekannt. (Wer einen kennt, bitte in die Kommentare posten!).

Warum aber nicht? Wäre das nicht cool Obamas Twitter-Account zu haben? Oder zumindest den von Regierungssprecher Seibert?

Ganz einfach: es würde auffallen. Es gibt ja noch deutlich mehr Kommunikationswege als Twitter. Alle Personen, die ständig in der Öffentlichkeit stehen, haben auch ständig Medien um sich herum. Den könnte man schnell mitteilen, dass der Account nicht mehr unter der eigenen Kontrolle steht.

Ein „einfacher“ Account mit unter 500 Followern (wie ich es bin), ist einfach vollkommen irrelevant. Was genau sollte man denn mit meinem Account anstellen können? Genau. Vollkommen langweilig. Dafür lohnt die mühe nicht.

Und selbst wenn, hat doch jeder seine eigene Art zu schreiben und bringt andere Informationen „unters Volk“. Ein Cracker muss sich schon echt gut anstellen, dass dies nicht auffällt.

Anders sieht es allerdings aus, wenn es sich um mehr als ein „ich habe aber auch was zu sagen“-Format á la Twitter handelt. Wenn auf einmal der eBay-Account gehackt wurde und damit fremde Dinge gekauft und ersteigert werden.

Das geschieht auch nur äußerst selten, ist aber möglich. Hier hat die Bundesregierung eingesetzt und meint, dass man sich dafür doch mit dem ePerso ausweisen könne. Gut, dass der ePerso nicht sicher ist hat der CCC gezeigt. Aber wie genau sollte man denn sonst dafür sorgen, dass kein Schindluder damit getrieben wird?

Gar nicht. Das Internet ist eine Informationsverbreitungs-Maschine. Alles, was nicht der Informationsverbreitung dient, hat im Internet nur bedingt etwas verloren. Wem es wichtig ist, der kümmert sich selbst darum, dass die Informationen nicht weiter verbreitet werden. Wer das aber nicht kann – einfach nicht die Kompetenz besitzt (wie ich einer dieser nur bedingt kompetenten bin), sollte die Finger einfach davon lassen.

Das mag nun nach Internet-Öko anhören, ist aber ernst gemeint. Wer nicht auf eBay, Amazon und co verzichten kann, muss mit dem Risiko leben. Ein vollkommen abgesichertes Netz wird es nicht geben (können). Die Technik wurde nicht dafür entwickelt und wird auch nicht dafür verwendet.

Äußerst wichtig sehe ich, dass in dieser Diskussion klar ist, dass ein Staat nicht auf das Internet bauen darf, so lange es eine eindeutige Identifizierung benötigt. Der Kommunikationspartner ist nur wirklich sicher, wenn er mir gegenübersteht – und dies wird sich auch nicht ändern. Wer also davon schwärmt, seine Ämterbesuche aufs Netz zu verlagern, sollte sich darüber Gedanken machen, wie er sich ausweisen wollte, wenn seine online-Identität jemand anderes hat und er selbst die Menschen vom Amt nicht mehr kennt. Warum sollte ihm das Amt dann mehr glauben, als seiner (Online-)Identität?

Was Zwischenmenschliches angeht, bin ich der Meinung, dass das Internet nur erweiternd wirken kann – es kann das Treffen „im realen Leben“ einfach nicht ersetzen. Dafür ist jede Kommunikation über Netz zu begrenzt. Übers Netz kann man wen anders einfach nicht riechen – egal wie sehr man sich darum bemüht. (Und ja, wir kommunizieren (unterbewusst) auch über Gerüche.)

Wenn aber klar ist, dass das Internet nur ein „Zusatzkanal“ der Kommunikation (sowohl mit den Massen, wie auch mit dem Einzelnen) ist, sollte sich auch die Frage stellen, in wie weit Kommunikation eigentlich gefährlich werden kann.
Wer anführt, dass gehackte Bankkonten ohne Vorratsdatenspeicherung nicht aufgeklärt werden können, der sollte grundsätzlich überlegen, wie weit die Identität überhaupt im Netz für die reale Person stehen soll. Warum können wir Überweisungen nicht mehr am Schalter machen?
Der allgemeine Stress hat zugenommen und wir alle versuchen alles so schnell wie möglich zu erledigen – und Online-Banking geht schneller als zur Bank zu laufen. Aber ist das die Welt, die wir wollen? Dass uns der Neoliberalismus diesen Stress gebracht hat und einer schneller ist, als der andere, mag dazu führen, dass wir uns alle selbst aufgeben. Wissen wir das?

Nun gleitet meine Argumentation in eine Kapitalismuskritik, um die es nicht gehen sollte. Dazu blogge ich ein anderes mal. Ich bin gespannt auf Kommentare.

Seminararbeit: Das Öffentliche und Private nach Hannah Arendt in Bezug auf das Internet

Nachträglich bearbeitet. Die Seminararbeit ist als PDF verfügbar. Wer sie lesen will, wird das wohl eher im PDF (oder gar gedruckt) tun, als hier diesen ewig langen Post.

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In der Arbeit wird erklärt, was genau die Öffentlichkeit eigentlich ist, was das Private ist, wie sie zu einander stehen und warum post-privacy nicht funktionieren wird.

Viel Spaß beim Lesen ;-)

Dem Terrorismus die Macht nehmen

Der Terrorismus.

Ich finde es erschreckend, wie in den Massenmedien die Angst vor dem Terror geschürt wird. Es ist absurd, was für Schreckens-Szenarien aufgebaut werden.

Begeistert bin ich hingegen davon, dass es doch auch Leute gibt, die bewusst dagegen argumentieren. (Wie z.B. Florian auf Netzpolitk.org)

Leider stelle ich aber häufig fest, dass die Argumentation nur auf Statistiken beruht – und mit den Statistiken lässt sich ein möglicherweise geschehener Anschlag auch nicht wegdiskutieren.

Viel wichtiger finde ich, klar zu machen, dass es Anschläge gibt. Es gibt Terroristen und es kann auch in Deutschland Anschläge geben. Und Möglicherweise werden dann auch Menschen sterben. Es ist sogar extrem wichtig, dass wir uns das klarmachen, dass Terroristen Verbrecher sind. Und sie wollen ihre Ziele mit Gewalt durchsetzen. Sie wollen Angst und Schrecke in der Bevölkerung hinterlassen, um eigene Ziele durchzusetzen. Sie wollen die Bevölkerung verängstigen.

Daher sollten wir – als Gesellschaft – dem Terrorismus die Stirn bieten und keine Angst haben. Auch wenn es tatsächlich zu einem Anschlag kommen sollte, ist es absolut höchste priorität den Terroristen nicht zu zuspielen und Angst zu haben, sondern sich dem widersetzen und am gesellschafltichen Leben weiter teil zu nehmen – oder vlt sogar gerade deshalb.

Um den Terrorismus zu schwächen, dürfen wir ihm keinen Raum in der Gesellschaft geben. Wir dürfen ihm nicht eine einzige Zeile in der Tageszeitung geben. Keinen Blogartikel. Nichts.

Das ist die einzige Wirkungsvolle Strategie gegen den Terrorimus. Ihn trotz möglicher Gefahren und möglichweise auch trotz Anschlägen zu ignorieren. Wir – als Gesellschaft, als Staat – müssen uns einfach drüber hinweg setzen und dürfen uns nicht verunsichern lassen. Und wenn es Anschläge gibt und dabei Menschen sterben -  dann sterben eben Menschen, aber wir dürfen den Terroristen trotzdem nicht den Gefallen tun und sie dafür beachten.

Das mag jetzt extrem klingen, ist aber die einzige Möglichkeit, dem Terrorismus die Macht zu nehmen.