Piratenpartei – fail by design
Pyth ist ausgetreten. Ich möchte der Partei global vor die Füße kotzen. Nicht, dass HerrUrbach und Ennomane nicht schon Grund genug gewesen wären. Ich möchte wild um mich schlagen, zetern und die Partei retten. Allein, ich schaffe es nicht. Und dabei bin ich mindestens mitschuldig. Auch ich sitze im Berliner Vorstand mir meinen Arsch platt und bleibe bei schön klingenden allgemien-Blah-Blah (Link zum Archiv der Berliner Liste – ihr müsst dafür Abonnenten der Liste sein).
Auf Nachfrage, dass wir als Vorstand auch konkret vorgehen sollen, reagiere ich nicht. Ich hätte gerne geantwortet, ja, machen wir. Ich würde tatsächlich gerne PAVs verteilen. Allein, ich schaffe es nicht.
Nach Rücksprache mit dem Landesschiedsgericht haben wir geklärt, dass wir, der Landesvorstand, PAVs (gut begründet) beschließen müssen, um sie dann dem BuVo zu geben, der das nochmal beschließt, um dann zurück auf Landeseben vor das Landesscheidsgericht zu ziehen und wenn wir wirklich gut nachgewiesen haben, dass ein “großer Schaden für die Partei” entstanden ist, können wir drauf hoffen, dass ein Mitglied aus der Partei ausgeschlossen wird.
Und alles, was selbst daraus folgt ist, dass sich das Mitglied nicht mehr auf Veranstaltungen akkreditieren kann. Es darf dort weiterhin auftauchen und es kann auch weiterhin Mailinglisten und Twitter betrollen. Es kann weiterhin Blogposts schreiben und es kann auch weiter behaupten, im Herzen schon immer Pirat gewesen zu sein. Dagegen gibt es keinerlei Vorgehensweise. Es ist schlicht nicht vorgesehen, dass wir oder irgendeine andere Institution irgendwie dagegen vorgehen kann. “Wir sind doch offen.”
Zusammengefasst: wir können den Vorständen und Schiedsgerichten unglaublich viel Arbeit machen um dann formal korrekt festzustellen, dass die rausgeschmissenen Menschen noch immer die Partei kaputt trollen können. Es also auch nichts bringt – bis auf einen haufen Arbeit, für nicht bezahlte Vollzeitjobs.
Es ist in der Struktur der Partei so angelegt. Wir wollten das so. Wir behaupteten, das sei ein Feature. Wir stellen fest, es ist ein Bug. Fail by design. Die Partei besitzt keine Struktur, die es erlaubt, wirksam gegen trollende, hetzende, pöblende Menschen vorzugehen. Und das ist mit Abstand der größte Fail dieser Partei – und ich habe keine Idee, wie und ob wir das wieder gut machen können.